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des Brandenburgischen Oberlandesgerichts

Gebäude des Brandenburgischen Oberlandesgerichts
Gebäude des Brandenburgischen Oberlandesgerichts

WICHTIGE HINWEISE

Als tragende Säule des Rechtsstaats stellt die Justiz und so auch das Brandenburgische Oberlandesgericht auch in der Corona-Krise nicht die Arbeit ein. Zur Verzögerung der weiteren Ausbreitung des Virus ist es aber wichtig, sich auf die Kernaufgaben zu konzentrieren und auf vermeidbare soziale Kontakte zu verzichten.

Das bedeutet derzeit für das Brandenburgische Oberlandesgericht:

Zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Besucherinnen und Besucher habe ich mit Hausverfügung vom 23. Oktober 2020 die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gebäuden des Brandenburgischen Oberlandesgerichts sowie den Liegenschaften der Sozialen Dienste der Justiz verbindlich angeordnet. Die Pflicht besteht beim Betreten und bei einem Aufenthalt im Bereich der Verkehrsflächen (insb. in der Eingangshalle / dem Foyer, in den Gängen, den Fluren, den Toiletten, der Cafeteria, den Aufzügen etc.).

Bei Aufenthalt in Büros bzw. Sitzungssälen oder Besprechungsräumen und der Cafeteria auf einem festen Sitzplatz und wenn ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen eingehalten werden kann oder ein Schutz in anderer Weise, etwa durch eine physische Abtrennung (z.B. eine Scheibe), sichergestellt ist, besteht die Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung nicht.

Der Publikumsverkehr wird auf das Nötigste beschränkt. Das Gerichtsgebäude ist nur bei dringenden Anliegen, wie etwa für die Teilnahme an Gerichtsverfahren, aufzusuchen. Alle schriftlichen Anträge, die bisher persönlich abgegeben worden sind, sollen per Post übersandt werden.

Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung so vorsieht, weiter öffentlich. Bitte halten Sie im Gebäude Abstand zu anderen Personen.

Nach den Gegebenheiten vor Ort kann die Zahl der Zuschauer/innen so beschränkt werden, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird. Im eigenen Interesse sollten Sie auch hier soweit möglich einen Abstand zu anderen Personen einhalten (Stühle freilassen). Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils der/die Vorsitzende.

Clavée
Präsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts

Pressemitteilungen

24.03.2020

Dienstbetrieb der Gerichte gewährleistet

Selbstverständlich gilt auch für die Tätigkeit der Gerichte, dass die Zahl sozialer Kontakte zu verringern und das Zusammentreffen einer größeren Zahl von Menschen möglichst zu vermeiden ist. Weiterlesen ...